Schlagwort-Archive: BGH

Unbehelfliche Schriftstücke

Publiziert am 4. Dezember 2015 von rawsiebers

Das muss auch nicht sein Der Kollege Detlef Burhoff stellt bezüglich der Formulierungen in einem Beschluss des Landgerichts Augsburg hier die Frage: Muss das sein? Die anschließende Diskussion in den Kommentaren ist lesenswert! In einer Stellungnahme des Generalbundesanwaltes Prof. Dr. Schneider … Weiterlesen →

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Vollstreckungslösung versus Strafzumessung

Publiziert am 1. November 2015 von rawsiebers

Einfluss der Verfahrensdauer Früher war das klar: Wenn ein Strafverfahren länger gedauert hatte, war das im Rahmen der Strafzumessung zu Gunsten des Verurteilten zu berücksichtigen. Auf den Punkt gebracht: Je länger das Verfahren gedauert hatte, desto milder musste die Strafe … Weiterlesen →

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Zusage späterer Hilfe noch keine Beihilfe

Publiziert am 24. September 2015 von rawsiebers

Verurteilung nur, um zu verurteilen So etwas gefällt dem BGH nicht. Wenn ein Landgericht erkennen lässt, dass man einen Angeklagten unbedingt verurteilen wollte und dafür den Bereich strafbaren Verhaltens unzulässig ausweitet, wird – jedenfalls hin und wieder – dazwischen gegangen. … Weiterlesen →

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Schularbeiten

Publiziert am 30. Mai 2015 von rawsiebers

Faulheit austreiben Es kommt – leider – immer wieder vor: Gerichte delegieren gern Verantwortung auf Sachverständige. Und wenn dann der Sachverständige zu einem genehmen Ergebnis kommt, wird abgeschrieben und gelogen, nein, erst gelogen und dann abgeschrieben. Der Satz, der diese … Weiterlesen →

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Wenn der Verteidiger pennt

Publiziert am 16. Mai 2015 von rawsiebers

Ab in die Entziehungsanstalt Man kann nicht oft genug darauf hinweisen: Viele Verteidiger übersehen, dass sie mit einer Revision, auch wenn die Staatsanwaltschaft nicht ins Rechtsmittel gegangen ist, dem Mandanten einen Aufenthalt in einer Entziehungsanstalt „überhelfen“ können, obwohl das Ausgangsgericht … Weiterlesen →

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