Schlagwort-Archive: BGH

Zulässige Doppelverwertung

Publiziert am 16. Mai 2015 von rawsiebers

Wie Revisionen wirklich funktionieren Immer wieder verdeutlichen BGH-Richter in „kleiner Runde“ seit Jahren, wie Revisionsrecht wirklich geht: „Wenn das Urteil passt, dann wird das nichts mit der Revision, wenn es nicht passt, werden wir schon etwas finden“. Diesen Satz habe ich … Weiterlesen →

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Bin ich nun besoffen …

Publiziert am 3. Mai 2015 von rawsiebers

… oder nicht? Das war nicht die Frage, die der BGH in unendlicher Ausführlichkeit beantworten wollte; vielmehr ging es um: Merke ich es oder nicht? In der lesenswerten Entscheidung (4 StR 401/14 vom 09.04.2015) hat der 4. Senat des Bundesgerichtshofes … Weiterlesen →

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Manche lernen es nie

Publiziert am 8. November 2014 von rawsiebers

Der Bundesgerichtshof als Gebetsmühle Manche Gerichte können oder wollen nicht verstehen, dass es Grundsätze zur Strafzumessung gibt, die zwingend zu einer Strafmilderung führen müssen, wenn deren Voraussetzungen vorliegen. Dazu gehört bei Betäubungsmittelstrafsachen der Umstand, dass Betäubungsmittel nicht in den Handel … Weiterlesen →

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Rückkehr des Fortsetzungszusammenhanges

Publiziert am 7. Juli 2014 von rawsiebers

Lang, lang ist es her Es gab ihn mal, den „Fortsetzungszusammenhang“ im Strafrecht, der gerade bei aufeinanderfolgenden gleichartigen Taten durchaus eine Erleichterung war, um komplizierte Sachverhaltsketten zu lösen. Im Jahre 1994 hat der BGH dieses Rechtsinstitut zunächst faktisch abgeschafft. Gerade … Weiterlesen →

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Erziehungsgedanke des Jugendstrafrechts

Publiziert am 19. April 2014 von rawsiebers

Heiße Luft? Mit welcher Ernsthaftigkeit verfolgen Staatsanwaltschaften und Gerichte eigentlich den „Erziehungsgedanken des Jugendstrafrechtes“? Bei manchen scharfmachenden Jugendstaatsanwälten hat man leider den Eindruck, sie haben davon noch nie etwas gehört und kennen nur den Gedanken: Draufhauen ist das einzige erzieherische … Weiterlesen →

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