NPD – Verfassungsschutz wehrt sich gegen Verbot

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat vor übertriebener Eile bei einem neuen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme NPD gewarnt. Bei einem solchen Verfahren müsste der Verfassungsschutz seine V-Leute aus der Partei abziehen und öffentlich zugängliches Material sammeln, sagte Fromm in einem Rundfunkinterview. Das erste Verbotsverfahren gegen die NPD war an der ungeklärten Rolle von V-Leuten des Verfassungsschutzes in der Parteiführung gescheitert.

Quelle: newsclick

Vielleicht besteht die ganze NPD nur noch aus Verfassungsschützern, die sich gegenseitig bewachen. Das würde erklären, warum der Verfassungsschutz sich so gegen ein Verbot wehrt, denn wohin danach mit den ganzen arbeitslosen Verfassungsschützern.

Eine Möglichkeit wäre vielleicht eine Einschleusung bei Scientology.

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020)
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2 Antworten zu NPD – Verfassungsschutz wehrt sich gegen Verbot

  1. Avatar von Unbekannt Anonymous sagt:

    Oder ist der ganze Verfassungsschutz nur noch ein „Braunenschutz“?

  2. Avatar von Unbekannt doppelfish sagt:

    Die können bei der CIA (Cocaine Import Agency) anheuern.

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