Archiv der Kategorie: Allgemein

Akteneinsicht – Papier oder digital? Latten im Schrank?

Publiziert am 13. August 2026 von rawsiebers

Hin und wieder ist es schlicht unfassbar, mit welchen spinnerten Ideen Staatsanwaltschaften und Gerichte den digitalen Fortschritt ausbremsen und verweigern. Bei Akteneinsichtsgesuchen weise ich schon seit längerer Zeit darauf hin, dass ich die Akteneinsicht bevorzugt digital entgegennehme, eine höfliche Bitte, … Weiterlesen →

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Zahnbehandlung im Strafvollzug – es muss nicht immer die kostengünstigste Lösung sein – OLG Naumburg 1 Ws 211/26 RB-Vollzug

Publiziert am 5. August 2026 von rawsiebers

Das Oberlandesgericht Naumburg hat sich in der Entscheidung 1 Ws 211/26 RB-Vollzug vom 10.07.2026 mit der Frage befasst, ob bei einer zahnärztlichen Behandlung im Strafvollzug immer und uneingeschränkt die „billigste“ Lösung zu wählen ist. Dabei ist das Gericht zu der … Weiterlesen →

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Offener Vollzug – dem Missbrauch der Justizvollzugsanstalt entzogen – OLG Naumburg 1 Ws 56/23 (RB-Vollzug) 

Publiziert am 5. August 2026 von rawsiebers

Im Strafvollzug gibt es kaum so viel Missbrauch von staatlicher Macht durch Justizvollzugsanstalten wie bei der Frage der Verlegung eines Gefangenen in den offenen Vollzug. Gern genommen, sozusagen das Lieblingskind bei dem Missbrauch durch die Justizvollzugsanstalten ist – ein Schelm, … Weiterlesen →

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OLG Naumburg zur unterbliebenen Auslagenentscheidung (1 Ws 213/26 B-Sonst)

Publiziert am 28. Juni 2026 von rawsiebers

Wie nicht selten bei Gerichten hat das Landgericht Halle in einer zu Gunsten eines Betroffenen gefällten Entscheidung zwar die Kosten des Verfahrens der Staatskasse auferlegt, aber „vergessen“, in den Tenor aufzunehmen, dass auch die notwendigen Auslagen des Betroffenen von der … Weiterlesen →

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Verstoßen und verfächert – wenn Staatsbedienstete zu Formulierungsmonstern werden

Publiziert am 20. Juni 2026 von rawsiebers

Wenn man einmal nach Synonymen für „verloren gegangen“ sucht, findet man u.a.: Standardsprache: abhandengekommen, verschwunden, verlegt, vermisst, unauffindbarAmtlich/Formell: in Verlust geraten, verlustig gegangenUmgangssprachlich: flöten gegangen, weg, futsch, verbummeltBildhaft/Poetisch: sich in Luft aufgelöst, entschwunden Aber dann gibt es noch behördenspezifische Ausdrücke, die das Nichtauffinden von … Weiterlesen →

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