Clement fühlte sich genötigt

Eine strafrechtliche Relevanz dürfte diese Art der Nötigung sicher wohl nicht gehabt haben, sie hat aber ausgereicht, um einen vorhersehbaren Schritt auszulösen, von dem vorher erkennbar war, dass sich die SPD mit der ausgesprochenen Aufforderung und der zu befürchtenden Reaktion nachhaltig selbst schaden wird.

Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat die SPD verlassen, weil er sich von der Partei nicht nur gerügt, sondern gedemütigt fühlte. Das «Fass zum Überlaufen» habe gebracht, dass ihm die Bundesschiedskommission neben der Rüge für seine Äußerungen im hessischen Landtagswahlkampf eine Erklärung abverlangt habe, künftig seine Worte sorgfältig zu wählen. Das sagte Clement der «Welt am Sonntag». Anders als in der SPD habe er bei den Bürgern viel Verständnis für seinen Schritt gefunden.

Quelle: dpa

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Über rawsiebers

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, bundesweit tätig, TOP-RECHTSANWALT Deutschland 2014, 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020: STRAFRECHT (Focus-Spezial von 2014, 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020)
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