Archiv der Kategorie: Halle

Unmögliches möglich gemacht

Publiziert am 22. September 2013 von rawsiebers

Auch in Bayern gibt es Bewährung Habe ich eigentlich nicht geglaubt, dass diese Bewährung möglich ist, gerade in dieser nordbayrischen, ENTSCHULDIGUNG!, oberfränkischen Stadt. Auch der Berufungskammervorsitzende machte mehr als deutlich, dass eine weitere Bewährung neben einer laufenden Bewährung, also für … Weiterlesen →

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Verwirrte Steuerfahndung

Publiziert am 15. September 2013 von rawsiebers

Was ist eine Statistik Dass ich in einem Steuerstrafverfahren einen Kriminalbeamten als Entlastungszeugen benannt hat, verwirrt ein Finanzamt für Fahndung und Strafsachen so sehr, dass nichts geschieht, insbesondere keine Vernehmung. Und die Frage, wer denn nach welchen wissenschaftlichen Methoden die … Weiterlesen →

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Mollath: Deutliche Worte des Bundesverfassungsgerichts

Publiziert am 6. September 2013 von rawsiebers

Auch in Bayern muss wieder der Rechtsstaat eingeführt werden So darf man sicher den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zusammenfassen. Leider muss aber wohl befürchtet werden, dass sich ein Teil der bayrischen Justiz bei drohender Rückkehr zur absoluten Mehrheit der Unwählbaren (CSU) … Weiterlesen →

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Nutzungsausfallentschädigung für Motorrad

Publiziert am 10. August 2013 von rawsiebers

Smart reicht Das Amtsgericht Gifhorn (2 C 805/12) hat zu der Frage der Nutzungsausfallentschädigung für Motorräder (wenn ein Ersatz-PKW zur Verfügung steht) eine deutliche Entscheidung getroffen, die rechtskräftig geworden ist, weil in der Berufungshauptverhandlung aufgrund eindeutiger Hinweise der Kammer des … Weiterlesen →

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Erfundene Vergewaltigung

Publiziert am 10. August 2013 von rawsiebers

Schon wieder Eigentlich schon bald Routine; eine angebliche Vergewaltigung, höchst spektakulär geschildert, die Öffentlichkeit aufgewiegelt, der Pranger wird schon aufgerichtet, man muss den Täter nur noch finden und schlachten: alles frei erfunden! In mir keimt in solchen Fällen die Hoffnung, … Weiterlesen →

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