Schlagwort-Archive: Halle

Was geschieht eigentlich bei einer Hauptverhandlung in Strafsachen im Amtsgericht?

Was tun bei einer Anklage? Sie sind erstmals angeklagt wegen einer angeblich begangenen Straftat, das Amtsgericht hat einen Termin zur Hauptverhandlung anberaumt. Sie machen sich Gedanken, weil Sie noch nie vor Gericht gestanden haben und fragen sich, was dort auf … Weiterlesen

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Täter-Opfer-Ausgleich auch bei kleiner Zahlung

Es muss nicht immer richtig viel sein Der Bundesgerichtshof (1 StR 576/16 vom 09.05.2017) hat ausdrücklich die Anwendung des § 46 a StGB bestätigt, obwohl nur eine sehr geringe Zahlung geleistet wurde. Zudem hat die vermögenslose Angeklagte, die zu- vor beim … Weiterlesen

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Verfolgungswahn

Verfolgungsquatsch Eine in ähnlichen Verfahren – das böse Rotlicht – bereits durch „Niederlagen“ abgestrafte Staatsanwältin, nennen wir sie Frau Dr. von Oberwichtig,  erhebt eine Anklage, die geprägt ist von einer geifernden Verfolgungswut, bei der sie mal wieder völlig die Subsumtion aus den … Weiterlesen

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Prostitutionstätigkeit und Prostitutionsgewerbe, unterscheidet sich das?

Ja, so will es das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) Die Prostitutionstätigkeit der/des (mal gegendert) Prostituierten als einzelne Person bedarf keiner Erlaubnis, sie muss aber angemeldet werden. Voraussetzung dieser Anmeldung ist eine gesundheitliche Beratung und ein Informations- und Beratungsgespräch, dann erhält man auf … Weiterlesen

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JVA Burg (Sachsen-Anhalt) und LG Stendal – eine unrühmliche Kooperation?

Keiner spuckt dem anderen in die Suppe Bei den Strafvollstreckungskammern des Landgerichts Stendal legt man als Voraussetzung für vorzeitige Entlassungen, wie auch anderweitig im Lande, Wert auf durchgeführte „DABs“ (Deliktsaufarbeitungen). Nun gibt es in deren Zuständigkeitsbereich die JVA Burg, ein … Weiterlesen

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