Archiv der Kategorie: Leipzig

Gut Ding und die viele Weile

Die Verzögerungsrüge Eigentlich fast vernachlässigt wie ein Mauerblümchen, ungern angefasst und selten erhoben: die Verzögerungsrüge nach den §§ 198 ff. GVG. Insbesondere in Strafverfahren ist sie meist kontraproduktiv, weil die Verfahrensdauer zu Gunsten des Verurteilten im Rahmen der Strafzumessung zu … Weiterlesen

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Obst und Gemüse

Äpfel, Birnen, Johannisbeeren und Melonen Bei der Abwicklung eines Verkehrsunfalls möchte ein Geschädigter Motorradfahrer eine Nutzungsausfallentschädigung haben, obwohl ihm unbestritten während der Zeit des Ausfalls ein PKW zur Verfügung stand. Sein beschädigtes Motorrad war eine Reisschüssel SUZUKI SV 1000 S. … Weiterlesen

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Voll wie eine katholische Kirche

Treffender Kommentar Die Richterin schaute mich ein wenig putzig an, als es um die Erörterung des Inhaltes der Akte kurz vor Beginn der Hauptverhandlung ging. Plötzlich schoss es dann aus ihr heraus: „Haben Sie das hier geschrieben?“ und zeigte auf … Weiterlesen

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Spaßmail

Wozu der Quatsch? Es gibt Behörden, die halten sich einen E-Mail-Account, um Wetterberichte und Kochrezepte auszutauschen. So bekommt man bei einem Amtsgericht als Antwort auf eine E-Mail folgende Meldung: Der Übermittlungsweg per E-Mail dient ausschließlich dazu, informelle Mitteilungen außerhalb von … Weiterlesen

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Hinterhältig?

Kripoarbeit in Goslar Die Rechtsprechung lässt im Hinblick auf § 136a StPO Kriminalbeamten ein gewisses Maß an List durchgehen. In Grenzbereichen gibt es sicher Fälle, über die trefflich gestritten werden können. Über einen heute im Schwurgerichtssaal in Braunschweig zu Tage … Weiterlesen

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