Archiv der Kategorie: Strafrecht

Alles nicht so wichtig

Publiziert am 27. Mai 2014 von rawsiebers

Verantwortungsbewusstsein? Es ist schon schier unglaublich, was man alles so in Ermittlungsakten über die Dienstbeflissenheit von Richtern lesen darf. So zum Beispiel sinngemäß der Vermerk eines Polizeibeamten: Am Samstag, dem xx.yy.2013 sollte ein angeordneter Verhütungsgewahrsam richterlich bestätigt werden. Laut bei … Weiterlesen →

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Sind Kostenbeamte Papiertiger?

Publiziert am 25. Mai 2014 von rawsiebers

Wer das Sagen hat in Strafprozessen … … glaubt man kaum. Ich kenne Gerichte, in denen von den Vorsitzenden der Strafkammern ganz klar mitgeteilt wird, dass an Freitagen und an Tagen vor Feiertagen spätestens um 12.30 Uhr die Verhandlung zu … Weiterlesen →

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Mörder nicht alle in einen Topf

Publiziert am 24. Mai 2014 von rawsiebers

Schwurgerichtsfehler Mitgefangen, mitgehangen – hört sich mittelalterlich an, ist es auch, und kommt (deshalb?) immer wieder gern zur Anwendung bei deutschen Strafgerichten. Auch bei Schwurgerichtskammern. Und wenn man diesen Grundsatz einmal abgespeichert hat, verliert man – hin und wieder – … Weiterlesen →

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Wenn aus der Karteileiche mehr wird

Publiziert am 16. Mai 2014 von rawsiebers

Verfahrenshindernis Manchmal ist das Leben brutal und unromantisch. Irgendwann habe ich in einem Verfahren mit einem Aktenzeichen aus 2006 für einen Mandanten Einspruch gegen einen Strafbefehl eingelegt, seit dieser Zeit tat sich nichts. Eine typische „Karteileiche“, die kein „Brot gefressen … Weiterlesen →

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Wenn jedes Maß verloren geht

Publiziert am 15. Mai 2014 von rawsiebers

Gierige Staatsanwaltschaft Zwei Pakete hatte der Angeklagte entgegengenommen. Für einen Freund. Er ahnte schon, dass in den Paketen Anabolika sein konnten. Die Staatsanwaltschaft machte aus dieser Beihilfe zum Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz ein Riesenbohai und tat so, als sei die … Weiterlesen →

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