Schlagwort-Archive: bundesweit

Zulässige Doppelverwertung

Wie Revisionen wirklich funktionieren Immer wieder verdeutlichen BGH-Richter in „kleiner Runde“ seit Jahren, wie Revisionsrecht wirklich geht: „Wenn das Urteil passt, dann wird das nichts mit der Revision, wenn es nicht passt, werden wir schon etwas finden“. Diesen Satz habe ich … Weiterlesen

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Warum soll ein Polizeibeamter lügen?

Aus Gründen (Fast) immer hört man von Richtern und Staatsanwälten die Frage: „Warum sollte eine Polizeibeamter lügen, Herr Rechtsanwalt?“ wenn man als Verteidiger den Wahrheitsgehalt von Zeugenaussagen von Ermittlungsbeamten in Zweifel zieht. Es gibt sogar Polizeibeamte, die sich beleidigt fühlen, … Weiterlesen

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Bin ich nun besoffen …

… oder nicht? Das war nicht die Frage, die der BGH in unendlicher Ausführlichkeit beantworten wollte; vielmehr ging es um: Merke ich es oder nicht? In der lesenswerten Entscheidung (4 StR 401/14 vom 09.04.2015) hat der 4. Senat des Bundesgerichtshofes … Weiterlesen

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Übermaß

Unterirdisch Was macht man als besonnener, dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zugeneigter, erfahrener und weltoffener Staatsanwalt, wenn bei einem nicht vorbestraften Heranwachsenden 1,96 Gramm Kokain und 0,1 Gramm Cannabis gefunden werden, wobei der Wirkstoffgehalt nicht bestimmt wurde und unwiderlegt mitgeteilt wurde, dass das … Weiterlesen

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Danke

Bitte Ein Mandant schreibt mich an und ist voll des Dankes. Er teilt mit: Vielen Dank für die viele Arbeit, die ich Ihnen mache! Ok!

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