Schlagwort-Archive: OLG

Steter Tropfen

Publiziert am 11. März 2016 von rawsiebers

… vertreibt den Igel in der Tasche Mal wieder der Versuch der Hüter der Staatskasse, Rechtsanwälten die sauer verdiente Kohle zu verweigern. Aber wenn dann Kollegen wie Martin Voß aus Braunschweig, engagierter Strafverteidiger, sich verbeißen, kommt dann – hin und … Weiterlesen →

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Es lohnt sich

Publiziert am 18. Februar 2016 von rawsiebers

Pauschanträge nicht vergessen Die Pauschvergütungsanträge des Pflichtverteidigers lohnen sich auch, wenn man ein Verfahren verkürzt. Neuer Beschluss des OLG Braunschweig vom 15.02.2016 (1 ARs 10/16): Der Pflichtverteidiger, dem gesetzlichen Gebühren in Höhe von 845 € zustehen, beantragt die Aufstockung dieser … Weiterlesen →

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Unbehelfliche Schriftstücke

Publiziert am 4. Dezember 2015 von rawsiebers

Das muss auch nicht sein Der Kollege Detlef Burhoff stellt bezüglich der Formulierungen in einem Beschluss des Landgerichts Augsburg hier die Frage: Muss das sein? Die anschließende Diskussion in den Kommentaren ist lesenswert! In einer Stellungnahme des Generalbundesanwaltes Prof. Dr. Schneider … Weiterlesen →

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Sprungrevision erfolgreich

Publiziert am 2. Juni 2015 von rawsiebers

Wann ist man Arbeitgeber im Sinne von § 266a StGB Mal wieder ein Beispiel dafür, dass Sprungrevision, die man gehaltvoll begründet, nicht nur Sinn machen sondern auch durchaus Erfolg haben können. Das Oberlandesgericht Braunschweig (1 Ss 14/15 vom 27.05.2015) hat … Weiterlesen →

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Wenn der Verteidiger pennt

Publiziert am 16. Mai 2015 von rawsiebers

Ab in die Entziehungsanstalt Man kann nicht oft genug darauf hinweisen: Viele Verteidiger übersehen, dass sie mit einer Revision, auch wenn die Staatsanwaltschaft nicht ins Rechtsmittel gegangen ist, dem Mandanten einen Aufenthalt in einer Entziehungsanstalt „überhelfen“ können, obwohl das Ausgangsgericht … Weiterlesen →

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