Schlagwort-Archive: Leipzig

Erschlichene Durchsuchung

Publiziert am 8. August 2016 von rawsiebers

Belogener Staatsanwalt Die Polizeibeamtin, nennen wir sie Frau Wichtig (immerhin Dipl.-Verw. (FH) auf der dienstlichen Visitenkarte, die Frau Oberkommissarin), durchsucht beim beschuldigten Heranwachsenden. Auf dem Durchsuchungsbeschluss als zu suchender Gegenstand u.a. aufgeführt: Smartphone! Während der Durchsuchung bittet der Heranwachsende Frau … Weiterlesen →

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Wenn aus Viel Null wird

Publiziert am 2. August 2016 von rawsiebers

Steuerstrafverfahren, die dem Verteidiger Spaß machen Der Strafbefehlsantrag in einem Steuerstrafverfahren ging von nicht abgegebenen Umsatzsteuerjahreserklärungen aus und von erheblichen Steuerschäden wegen letztlich nicht gezahlter Umsatzsteuern. Beantragt war eine zu verhängenden Gesamtfreiheisstrafe von unter einem Jahr auf Bewährung. Das Gericht … Weiterlesen →

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Ressourceneinsparung

Publiziert am 1. August 2016 von rawsiebers

Ressourcenverschwendung So verschieden wird mit den Ressourcen umgegangen. Zunächst in dem Amtsgericht A in einer Ordnungswidrigkeitensache: das Gericht verhandelt mit Protokollführerin. Eine Woche später in dem Amtsgericht B in einer Steuerstrafsache: Das Gericht verhandelt ohne Protokollführer, der Strafrichter führt das … Weiterlesen →

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Schöffen – Lügen

Publiziert am 26. Juli 2016 von rawsiebers

Lügen – Schöffen Die 5 Mitglieder einer großen Strafkammer – 3 Berufsrichter und zwei Schöffen – werden von einem Angeklagten wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt, das Ablehnungsgesuch wird recht ausführlich mit einigen Tatsachenbehauptungen begründet. Die 5 Richter geben dienstliche … Weiterlesen →

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Zynismus pur

Publiziert am 23. Juli 2016 von rawsiebers

Wenn der innere Schweinehund den Intellekt beißt Da hat der innere Schweinehund bei dem Herrn Richter mal so richtig durchgebissen und den Rest an Urteilsvermögen, Unbefangenheit und Sachlichkeit einfach aufgefressen. Was denkt so ein Richter, der u.a. für die 2/3-Entscheidungen … Weiterlesen →

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