Schlagwort-Archive: Magdeburg

Staatsanwaltschaft als Don Quijote

Publiziert am 18. September 2016 von rawsiebers

Wenn der Generalbundesanwalt schon nicht will … Manchmal outen sich Staatsanwaltschaften deutlich, dass sie Freisprüche als „Niederlage“ sehen, die sie selbst dann nicht auf sich sitzen lassen wollen, wenn es sich aufdrängt, dass ihr Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat. … Weiterlesen →

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Irren ist menschlich

Publiziert am 4. September 2016 von rawsiebers

Versehen und seine Folgen Ein kleines dörfliches Amtsgericht am Rande eines Mittelgebirges. Beschaulich – das Städtchen -, oberflächlich die Rechtspflege (in diesem Fall) und echauffiert eine Richterin. Das Urteil gegen einen Mandanten wird im Februar 2015 rechtskräftig, aufgrund der Bewährungsauflage … Weiterlesen →

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Spielsucht und Internetsucht – schlimm, aber nicht schlimm genug

Publiziert am 3. September 2016 von rawsiebers

Spielsucht und Internetsucht vermindern nicht die Steuerungsfähigkeit Die Spielsucht wird seit Jahrzehnten von der Strafjuristerei als Firlefanz abgetan; als Einstiegskriterium für die aufgehobene oder verminderte Schuldfähigkeit ist diese nicht stoffgebundene Sucht einfach nicht gewollt. Bei der Argumentation diesbezüglich scheut man … Weiterlesen →

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Dach oder nicht Dach

Publiziert am 2. September 2016 von rawsiebers

Unter freiem Himmel auch mit Dach Worüber Juristen sich so ihre tiefgreifenden Gedanken machen können und welch sensationelle Ergebnisse daraus erwachsen können, zeigt eine Entscheidung des OLG Bamberg, Beschl. v. 24.11.2015 − 3 Ss OWi 1176/15. Darin wird ausführlich erörtert, wann man unter freiem Himmel … Weiterlesen →

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Erschlichene Durchsuchung

Publiziert am 8. August 2016 von rawsiebers

Belogener Staatsanwalt Die Polizeibeamtin, nennen wir sie Frau Wichtig (immerhin Dipl.-Verw. (FH) auf der dienstlichen Visitenkarte, die Frau Oberkommissarin), durchsucht beim beschuldigten Heranwachsenden. Auf dem Durchsuchungsbeschluss als zu suchender Gegenstand u.a. aufgeführt: Smartphone! Während der Durchsuchung bittet der Heranwachsende Frau … Weiterlesen →

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