Archiv der Kategorie: bundesweit

Amtsrichter kann nicht bis drei zählen

Publiziert am 28. Oktober 2015 von rawsiebers

Selbsterkenntnis Natürlich kam mal wieder nicht die Sachbearbeiterin der Jugendgerichtshilfe sondern ein Vertreter, der gerade mal die Akte überflogen hatte und nicht einmal wusste, dass der Jugendamtsbericht nicht zur Gerichtsakte gekommen war. Der Richter, ganz selbstlos, nett und zuvorkommend, ließ … Weiterlesen →

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Kinderpornos – wann geht es los?

Publiziert am 25. Oktober 2015 von rawsiebers

Statement des Landgerichts Halle Bis wohin gehen harmlose Abbildungen von Kindern und wo fangen inkriminierte Kinderpornos an? Ein Problem, nicht nur für fotografierende Eltern oder Strandurlauber. Die Fronten verhärten sich, sind aber im Grenzbereich völlig ungeklärt. Früher war das sicher … Weiterlesen →

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Gut gelaufen

Publiziert am 23. Oktober 2015 von rawsiebers

Der Staatsanwalt wollte dann auch Zunächst war eine Bewährung in weiter Ferne, nichts, was für den Mandanten sprach. Auch deshalb, weil er nicht so richtig über sein derzeitiges Leben berichten konnte. Aber dann kam die Bewährungshelferin und erzählte zunächst, dass … Weiterlesen →

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Das Mufflon hat wieder zugeschlagen

Publiziert am 22. Oktober 2015 von rawsiebers

Muffeln statt überzeugen Es gibt Jugendrichter, die ersetzen Souveränität und Fachwissen durch Muffeln, Wettbewerbssiege im Leisesprechen und unzulässiges StPO-und JGG-Verbiegen. Der, den sie aus Gründen seit Jahren „das Mufflon“ nennen, hat mal wieder zugeschlagen. Das Gericht hatte vergessen, den Angeklagten … Weiterlesen →

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Bringt das was?

Publiziert am 21. Oktober 2015 von rawsiebers

Vollmachtvorlage Mal wieder das alte Thema. Ja, es bringt etwas, keine schriftliche Vollmacht in Strafsachen oder Ordnungswidrigkeitensachen zur Akte zu reichen. Es gibt weiterhin Bußgeldbehörden, die den Bußgeldbescheid an den Verteidiger zustellen, obwohl dieser keine schriftliche Vollmacht zur Akte gereicht … Weiterlesen →

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