Archiv der Kategorie: Halle

Passt schon irgendwie

Publiziert am 11. Mai 2014 von rawsiebers

Wenn der BGH nicht will, dann will er nicht Es sind immer wieder die gleichen Formulierungen, die insbesondere die Revisionsgerichte/Obergerichte auszeichnen, wenn sie erkennen, dass die Rügen „eigentlich“ durchgreifen müssten, es aber nicht in den Kram passt, den Rechtsmitteln stattzugeben. … Weiterlesen →

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Betriebsausflug

Publiziert am 8. April 2014 von rawsiebers

Frechheiten Die erste Frechheit war, dass irgend jemand von irgend einer Bußgeldbehörde behauptet hat, ich sei mit irgend einem Auto zu schnell gefahren. Ich! Also bin ich gestern mit meinem Verteidiger, dem sensationellen Kollegen Andreas Dieler, zu irgend einem Amtsgericht … Weiterlesen →

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Na, wenigstens das

Publiziert am 22. Februar 2014 von rawsiebers

Wegschmeißen ist kein Handeltreiben In kaum zu glaubender Güte und Milde hat der Bundesgerichtshof ein Urteil des Landgerichts Berlin aufgehoben, das tatsächlich meinte, jemanden verurteilen zu müssen, der mit seinem Pkw unverwertbare und teilweise schon angeschimmelte Abfälle von Cannabispflanzen zur Entsorgung … Weiterlesen →

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Sinnlose Revisionsbegründung

Publiziert am 29. Dezember 2013 von rawsiebers

Der gute Glauben der Generalstaatsanwaltschaft Eine Generalstaatsanwaltschaft bezieht Stellung zu der Begründung meiner Sprungrevision. Ich habe ausführlich begründet, warum keine kurzen Freiheitsstrafen hätten verhängt werden dürfen (§ 47 I StGB). Die Generalstaatsanwaltschaft gibt mir Recht und macht ergänzende Rechtsausführungen (wiederholt … Weiterlesen →

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Kein Bambi

Publiziert am 15. November 2013 von rawsiebers

Schlechter Film Den Mandanten, denen ich Schweigen als Angeklagte im Gerichtssaal anrate, empfehle ich auch, keine sonstigen Reaktionen zu zeigen, sich nicht durch „Körpersprache“ zu verraten, nicht die Augen zu verdrehen oder auf sonstige Weise auf was auch immer zu … Weiterlesen →

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