Schlagwort-Archive: Bundesgerichtshof

Geile Plädoyers

Früher war alles anders!? Was man so alles als Plädoyer verkauft, finde ich schon beeindruckend und beachtenswert. In einem Verfahren vor einem Landgericht irgendwo zwischen Bodensee und Ostsee liest der Sitzungsvertreter nach ca. 50 Verhandlungstagen jetzt die Anklage vor und … Weiterlesen

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Polizeiflucht – wenn der Dieb sich aus dem Staube macht

Gedämpfte Hoffnung auf das OLG Der Kollege Detlef Burhoff war schneller und hat bereits berichtet über einen Beschluss des Bundesgerichtshofes zu meiner Revision, der nochmals sehr deutlich macht, dass eine Polizeiflucht nicht künstlich auseinandergerissen werden soll. Leider hat sich der … Weiterlesen

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Staatsanwaltschaft als Don Quijote

Wenn der Generalbundesanwalt schon nicht will … Manchmal outen sich Staatsanwaltschaften deutlich, dass sie Freisprüche als „Niederlage“ sehen, die sie selbst dann nicht auf sich sitzen lassen wollen, wenn es sich aufdrängt, dass ihr Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat. … Weiterlesen

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Großspurige Selbstüberschätzung

Das tut weh Es gibt Vorsitzende von Strafkammer, die von ihrer eigenen Unfehlbarkeit so sehr überzeugt sind, dass sie sich nicht zu schade sind, in Hauptverhandlungen Verteidigeraktivitäten mit unverholener Arroganz dergestalt zu kommentieren, dass man als Verteidiger machen könne was … Weiterlesen

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Bin ich nun besoffen …

… oder nicht? Das war nicht die Frage, die der BGH in unendlicher Ausführlichkeit beantworten wollte; vielmehr ging es um: Merke ich es oder nicht? In der lesenswerten Entscheidung (4 StR 401/14 vom 09.04.2015) hat der 4. Senat des Bundesgerichtshofes … Weiterlesen

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