Schlagwort-Archive: Rechtsanwalt Siebers

Was ist eigentlich ein Führungszeugnis?

Publiziert am 29. Dezember 2022 von rawsiebers

Es geht bei dem „Führungszeugnis“ (3. Abschnitt des Bundeszentralregistergesetzes – BZRG – § 30 und die folgenden) um die „Führung“ einer Person in der Vergangenheit. Das Bundesamt für Justiz beschreibt kühl und trocken: Das Führungszeugnis, umgangssprachlich auch „polizeiliches Führungszeugnis“ genannt, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Strafprozess | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Was ist eigentlich ein Führungszeugnis?

Wenn es beim GBA klingelt, ist es dann doch nicht ganz so schlimm

Publiziert am 8. Dezember 2022 von rawsiebers

Die Sitzungsverfügung des Vorsitzenden eines Gerichtes verbietet Verteidigern, Mobilfunkgeräte mit in den Sitzungssaal zu nehmen. Das wird zu Beginn des Verfahrens ausgesprochen kontrovers diskutiert, letztlich wird die Verfügung durchgesetzt und auch akzeptiert. Irgendwann im Laufe der Hauptverhandlung vergisst ein Verteidiger, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Wenn es beim GBA klingelt, ist es dann doch nicht ganz so schlimm

Hanfbar: BGH hebt Urteil des Landgerichts Braunschweig zum Teil auf

Publiziert am 24. März 2021 von rawsiebers

Was lange währt, wird endlich gut? Na ja, die Revisionen gegen das Urteil des Landgerichts Braunschweig wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (Verkauf von Hanftee) durch meinen Kollegen Jan Funck und durch mich waren für unsere Mandanten durchaus erfolgreich, zumal der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , | 3 Kommentare

Verantwortungslose selbstsüchtige Richter?

Publiziert am 15. Januar 2021 von rawsiebers

Klar, der Erledigungsdruck eines Strafrichters wächst mit jeder Verhandlung, die er nicht durchführt. Aber, so darf ich doch sicher fragen, ist es nicht verantwortungslos und selbstssüchtig, mit dem Argument des Erledigungsdrucks (mal ausgesprochen, mal phrasenhaft umschrieben) Termine nicht aufzuheben, bei … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Verantwortungslose selbstsüchtige Richter?

Drei Damen vom Grill – kein Haftbefehl

Publiziert am 2. Dezember 2020 von rawsiebers

Der Mandant sollte gegrillt werden, also, einfach gesagt, es sollte gegen ihn ein vorbereiteter Haftbefehl verkündet werden. Zum Grill angetreten waren drei Damen, eine Haft- und Ermittlungsrichterin, eine Staatsanwältin und die Hauptsachbearbeiterin der Kriminalpolizei, die Haftbefehl war fertig – ready … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Drei Damen vom Grill – kein Haftbefehl