Archiv der Kategorie: bundesweit

168b III StPO – ist Euch etwas aufgefallen?

Publiziert am 30. November 2015 von rawsiebers

Unbemerktes deutlich machen Der Kollege Sascha Petzold aus München erinnert in einem aktuellen Aufsatz in der StRR 11/2015, Seiten 404 ff. an etwas, das leider fast unbemerkt an der Praxis vorbeigegangen ist: Die Einführung des § 168b III StPO ändert … Weiterlesen →

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Duderstädter Landrecht

Publiziert am 29. November 2015 von rawsiebers

Dorfgerichtsbarkeit Es kommt immer wieder vor, dass insbesondere bei kleineren, abgelegenen Gerichten in ländlichen Gebieten darum gebettelt wird, dass Außenstehende den Eindruck gewinnen sollen, dass es dort die StPO entweder gar nicht gibt, sie unbekannt ist oder trotzköpfig ignoriert wird. … Weiterlesen →

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Keine braunen Streifen

Publiziert am 26. November 2015 von rawsiebers

Sauberkeit ist Pflicht Das OLG Hamm hat sich mit der Reinlichkeit von Strafgefangenen auseinander gesetzt und einem Gefangenen zugestanden, dass die Vollzugsbehörde verpflichtet ist, ihm auf dessen Verlangen Unterwäsche und Socken in einem Maße bereitzustellen, welches einen täglichen Wechsel erlaubt … Weiterlesen →

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Großspurige Selbstüberschätzung

Publiziert am 24. November 2015 von rawsiebers

Das tut weh Es gibt Vorsitzende von Strafkammer, die von ihrer eigenen Unfehlbarkeit so sehr überzeugt sind, dass sie sich nicht zu schade sind, in Hauptverhandlungen Verteidigeraktivitäten mit unverholener Arroganz dergestalt zu kommentieren, dass man als Verteidiger machen könne was … Weiterlesen →

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Anti – Doping Gesetz

Publiziert am 22. November 2015 von rawsiebers

Müssen dopende Leistungssportler mit Haft rechnen? Das Strafrecht wird angeblich benötigt im Leistungssport, die „Betrüger“ sollen bestraft werden. Ob das so zwingend ist, wenn man sich die kriminelle Energie nicht weniger Sportfunktionäre anschaut, denen es vermutlich völlig egal ist, ob … Weiterlesen →

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