Schlagwort-Archive: Auskunftsverweigerungsrecht

Mal wieder § 55 StPO und die Mosaiktheorie

Publiziert am 2. Februar 2024 von rawsiebers

Ich fand schon vor mehr als dreißig Jahren die „Mosaiktheorie“ des Bundesgerichtshofes zu § 55 StPO nachvollziehbar und leicht verständlich, das hat sich im Laufe der Jahre nicht geändert. Ich kann deshalb nicht so recht nachvollziehen, warum viele Richter/Gerichte beharrlich … Weiterlesen →

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Was weg ist, ist weg

Publiziert am 31. Januar 2023 von rawsiebers

Wissensmonster bei der Staatsanwaltschaft Berlin. Im Landgericht Berlin verhandeln wir so vor uns hin. Eine Zeugin wird vernommen, bei der möglicherweise § 55 StPO im Raum stehen könnte. Für den normalen Nichtjuristen: § 55Auskunftsverweigerungsrecht (1) Jeder Zeuge kann die Auskunft auf … Weiterlesen →

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Provinz oder Frankfurt

Publiziert am 11. April 2016 von rawsiebers

Gibt es einen Unterschied? Ich dachte, nur in der Provinz haben die (meisten) Richter den § 55 StPO nicht verstanden. Aber, am 7. Tag im Frankfurter Betonverfahren zeigt sich, dass auch Vorsitzende von Strafkammern in der Grüne-Soßen-Stadt nicht in der … Weiterlesen →

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Die (nicht) vergessene Rückbelastungsgefahr

Publiziert am 2. Februar 2013 von rawsiebers

Leider viel zu selten von Gerichten, Staatsanwälten und Verteidigern gesehen und angesprochen: Die so genannte „Rückbelastungsgefahr“, die auch dem selbst bereits rechtskräftig abgeurteilten Zeugen die Möglichkeit der Auskunftsverweigerung nach § 55 StPO eröffnet, um zu verhindern, dass ein ehemals Beteiligter … Weiterlesen →

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